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Die Würde des Menschen ist unantastbar
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Auch Kinder, Eltern und Familien stehen nicht unter behördlicher Willkür. Staatliches Handeln muss die Würde jedes Menschen achten.
Elternrecht ist Grundrecht – kein Gnadenakt
„Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.“
Der Staat darf nicht an die Stelle der Eltern treten, sondern wacht nur über die Ausübung dieses Rechts. Zum Wohl des Kindes gehört in der Regel der Umgang mit beiden Elternteilen.
Auch Gerichte sind an Recht und Gesetz gebunden.
„Die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“
Der Rechtsstaat endet nicht im Gerichtssaal. Wer Recht spricht, muss Recht achten.
Rechtsbeugung ist kein Fehler – sie ist eine Straftat.
„Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter“, der sich bei einer Rechtssache „einer Beugung des Rechts schuldig macht“, wird bestraft.
Wo Recht bewusst gebeugt wird, wird Vertrauen in den Staat zerstört.
Wer durch öffentliche Gewalt verletzt wird, hat Anspruch auf Rechtsschutz
„Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.“
Grundrechte sind keine Dekoration. Sie müssen durchsetzbar sein.
Notstand ist kein Rechtsbruch – Notstand ist Schutz
„Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr handelt, handelt nicht rechtswidrig.“
Wo ein Kind dauerhaft von seinem Vater getrennt und pro aktiv durch Unterlassen entfremdet wird und normale Rechtswege keine wirksame Hilfe mehr bringen, ermöglicht das Recht auch außergewöhnlichen Schutz.
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